Aktuelle Beiträge Euskirchen
Kanzlei Züll – Hermans – Schlüter
Fachbeiträge
Wir verfassen regelmäßig Fachbeiträge zu aktuellen rechtlichen Themen.
Arbeitsrecht, Sozialrecht
Widerspruch bei Schwerbehinderung
Schwerbehinderten Personen werden zahlreiche Leistungen gewährt, um Nachteile gegenüber nicht behinderten Mitmenschen auszugleichen. Zu den Nachteilsausgleichen bei einer Schwerbehinderung gehören bei einem Grad der Behinderung von 50 und mehr zahlreiche Leistungen, die im SGB IX festgelegt sind. Dazu zählen zum Beispiel je nach Merkzeichen:
Mario Züll
Arbeitsrecht
Aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes
In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 13.12.2023 Az. 5 AZR 137/23) klargestellt, dass der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert sein kann, wenn sich der Arbeitnehmer im Anschluss vom Arbeitgeber erhaltene Kündigung krankmeldet oder das Attest passgenau bis zum Beendigungszeitpunkt des Arbeitsverhältnisses ausgestellt ist. Die Entscheidung hat weitreichende Konsequenzen insbesondere auch für die Frage von Entgeltfortzahlungsansprüchen in der Praxis.
Mario Züll
Arbeitsrecht
Telefonische Krankschreibung wieder möglich
Seit dem 07. Dezember 2023 können sich Patienten und Patientinnen wieder telefonisch krankschreiben lassen. Drei Voraussetzungen sind erforderlich:
Mario Züll
Arbeitsrecht
Hinweisgeberschutzgesetz
Seit dem 02.07.2023 gilt das Hinweisgeberschutzgesetz. Es soll Beschäftigte, die bei den dafür vorgesehenen Meldestellen Missstände melden, die ihnen im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit bekannt geworden sind, umfassend gegen Repressalien der Arbeitgeber schützen. Dadurch werden zusätzlich Rechte der Arbeitnehmer gestärkt.
Mario Züll
Arbeitsrecht, Beamtenrecht
Impfpflicht und die arbeitsrechtlichen Konsequenzen
Mit Wirkung zum 15.03.2022 wird in Bereichen des Gesundheitswesens (Pflegeheime, Krankenhäuser etc.) eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für die dort tätigen Arbeitnehmer(rinnen) und Arbeitnehmer eingeführt.
Mario Züll